Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für unsere Leistungen und Lieferungen gelten ausschliesslich die folgenden Bestimmungen, die der Besteller als integrierenden Vertragsbestandteil ausdrücklich anerkennt.
1. Offerten
Die von uns abgegebenen Offerten sind freibleibend.
2. Vertragsabschluss
Der Vertrag gilt nach unserer schriftlichen Bestätigung als abge-schlossen. Mit der Auftragserteilung anerkennt der Besteller die nachfolgend genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3. Umfang und Ausführung
Für Umfang und Ausführung der Lieferung ist unsere Auftrags-bestätigung massgebend. Materialien oder Leistungen, die darin nicht enthalten sind werden gesondert verrechnet.
4. Technische Unterlagen
Technische Unterlagen wie Zeichnungen, Beschreibungen, Abbildungen, Filme usw. sind, falls nicht ausdrücklich als bindend bezeichnet, nur annähernd massgebend. Allfällige Änderungen werden ausdrücklich vorbehalten.
Alle technischen Unterlagen sind vom Besteller vertraulich zu behandeln. Sie bleiben unser geistiges Eigentum und dürfen weder kopiert, vervielfältigt, noch Dritten in irgendeiner Weise zugänglich gemacht oder zur Anfertigung eines Werkes oder deren Bestand-teilen verwendet werden. Zeichnungen, Schemata (auch elektrische), Berechnungen usw., die auf spezielles Verlangen des Kunden hergestellt wurden, werden verrechnet, sofern sie nicht zu einer Bestellung führen.
5. Vorschriften am Bestimmungsort
Der Besteller hat uns auf alle gesetzlichen, behördlichen oder vertraglichen Vorschriften aufmerksam zu machen, die bei der Erfüllung des Vertrages zu beachten sind.
6. Preise
Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken, exkl. MwSt., netto und ab Werk ohne Abzüge. Alle Nebenkosten, wie z.B. Verpackung, Fracht, Versicherung, Zoll und Steuern gehen zu Lasten des Empfängers.
Preisanpassungen nach Vertragsabschluss erfolgen, soweit
a) diese auf der Offerte / Auftragsbestätigung vermerkt wurden.
b) gleitende Preise vereinbart wurden.
c) eine Lieferfristverlängerung (Ziff. 10, Absatz a)/b) erfolgt.
d) der Umfang der Lieferung / Leistung verändert wurde oder
e) das Material oder die Ausführung Änderungen erfahren.
7. Zahlungsbedingungen
Die Zahlungen sind vom Besteller rein netto, ohne Abzüge (Skonto, Spesen, Steuern, Gebühren etc.) zu leisten und zwar:
bis CHF 10‘000.- innert 30 Tagen nach Faktura Datum
ab CHF 10‘000.- bis Fr. 500‘000.–
1/3 bei Bestellungserteilung,
1/3 bei Anzeige der Fertigstellung in unserem Werk und
1/3 innert 30 Tagen nach Faktura Datum
Teillieferungen werden fakturiert und sind entsprechend der vereinbarten Zahlungsbedingungen zur Zahlung fällig. Für Kunden aus dem Ausland gelten die Konditionen der schriftlichen Auftragsbestätigung.
Die Zahlungstermine sind auch dann einzuhalten, wenn aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, der Transport, die Ablieferung, die Montage, die Inbetriebsetzung oder Abnahme der Lieferung verzögert oder verunmöglicht wird.
Die Verrechnung von Gegenansprüchen irgendwelcher Art ist ausdrücklich wegbedungen. Hält der Besteller die vereinbarten Zahlungstermine nicht ein, so hat er vom Zeitpunkt der Fälligkeit an einen Verzugszins in Höhe von 5% zu entrichten.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Brunner-Anliker AG. Der Kunde räumt uns das Recht ein, den Kaufvertrag im Eigentumsvorbehaltsregister gemäss OR eintragen zu lassen.
9. Lieferfrist
Die Lieferfrist beginnt, sobald der Kauf unsererseits bestätigt ist und die allenfalls bei der Bestellung zu erbringenden Zahlungen und Sicherheiten geleistet, sowie sämtliche technische Punkte bereinigt wurden. Die von uns angegebene Lieferfrist gilt nur ungefähr und wird nach Möglichkeit eingehalten.
Die Lieferfrist wird angemessen verlängert:
a) wenn der Besteller notwendigen Angaben nachträglich ändert
b) wenn Hindernisse auftreten, die wir trotz Anwendung aller gebotenen Sorgfalt nicht abwenden können: höhere Gewalt, Streik, Betriebsstörungen, Unfälle, verspätete oder mangelhafte Zulieferung von Rohmaterialien, Halb- oder Fertigfabrikaten, Ausschuss von wichtigen Werkstücken, behördliche oder sonstige Massnahmen, Transporthindernisse, Naturereignisse.
c) wenn der Besteller mit den durch ihn auszuführenden Arbeiten im Rückstand oder mit der Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen im Verzug ist, insbesondere wenn er die Zahlungsbedingungen nicht einhält.
10. Lieferkonditionen bei Kauf im Internet / Webshop
Im Internet getätigte Einkäufe werden nach Bestelleingang innert 2 Arbeitstagen verarbeitet und versandt. Sollte ein Lieferverzug unsererseits entstehen werden wir den Kunden umgehend informieren und eine Teillieferung, einen neuen Liefertermin oder eine kostenlose Stornierung des Auftrags vereinbaren.
11. Prüfung, Abnahme, Inbetriebsetzung
Die Prüfung der Lieferung vor Versand erfolgt im Rahmen unserer Prüfbestimmungen auf unsere Kosten. Weiterreichende Prüfungen und Versuche sind bei Vertragsabschluss besonders zu verein-baren, diese Kosten gehen zu Lasten des Bestellers.
Der Besteller hat die Lieferung sofort nach Empfang zu prüfen und uns allfällige Mängel, für die wir verantwortlich sind, umgehend schriftlich zu melden. Unterlässt er dies, so gilt die Lieferung als genehmigt. Die Inbetriebsetzung einer Anlage ist in unseren Preisen nicht inbegriffen. Wünscht der Besteller die Inbetriebnahme durch einen unserer Monteure, gehen die entsprechenden Kosten zu seinen Lasten.
12. Verpackung
Die Verpackung verrechnen wir gesondert und nehmen sie nicht zurück. Wir haben in besonderen Fällen das Recht, die umgehende und frankierte Rücksendung der Verpackung an uns zu verlangen. Diese Bestimmungen kommen im Webshop nicht zur Geltung.
13. Transport
Besondere Wünsche betreffend Transport und Versicherung sind uns rechtzeitig bekanntzugeben. Der Transport erfolgt in jedem Fall auf Rechnung und Gefahr des Bestellers auch wenn die Ware mit unserem Lastwagen spediert wird. Beschwerden im Zusammen-hang mit dem Transport sind vom Besteller bei Erhalt der Lieferung oder der Versandpapiere unverzüglich an den letzten Frachtführer zu richten. Die Versicherung von Schäden obliegt dem Besteller. Auch wenn die Versicherung durch uns gedeckt wird, gilt sie als im Auftrag und auf Rechnung / Gefahr des Bestellers abgeschlossen.
14. Gewährleistung
Unsere Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Faktura Datum ausser bei Maschinen, die im Dauerbetrieb arbeiten sind es 6 Monate.
Wir verpflichten uns alle Teile die nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung schadhaft geworden sind entweder kostenlos zu ersetzen oder in unserer Werkstatt zu reparieren (Bring-in Gewährleistung). Weitere Rechte des Kunden, wie beispielsweise Schadenersatz oder Rücktritt vom Vertrag sind ausgeschlossen.
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind:
Schäden infolge natürlicher Abnützung, mangelhafter Wartung, Missachtung von Betriebsvorschriften, übermässiger Beanspruchung und ungeeigneter Betriebsmittel.
bei Pumpen Schäden infolge Einfrierens oder chemischer, elektrolytischer und elektrischer Einflüsse oder Abnützungen und Beschädigungen wegen sandhaltigem, inkrustierendem und verunreinigtem Wasser, Korrosionen, Kavitation, Wasserschlägen
Lieferung/Produkte bei denen Änderungen vorgenommen oder Reparaturen nicht von uns ausgeführt wurden, es sei denn wir hätten unsere ausdrückliche Zustimmung erteilt.
wenn der Kunden nach Auftreten eines Schadens keine geeigneten Abwehrmassnahmen trifft. Er ist in jedem Falle zur Schadensminderung verpflichtet!
Occasionsgeräte, Restposten
Für die in der Gewährleistungszeit ersetzten Teile, beginnt die Gewährleistungszeit neu.
15. Haftung
Wir verpflichten uns, die Lieferung vertragsmässig durchzuführen und unsere Gewährleistungspflicht zu erfüllen. Jede weitere Haftung gegenüber dem Besteller für irgendwelche Schäden wird wegbedungen.
16. Annullierung, Retouren und Lagerung
Diese sind nur im gegenseitigen Einverständnis möglich.
Bereits entstandene Kosten bei der Annullierung gehen zu Lasten des Bestellers. Speziell angefertigte Teile können in keinem Fall annulliert werden, vom Besteller verlangte Änderungen sowie zusätzliches Material und Arbeitsaufwand werden nach Aufwand verrechnet. Für Wiedereinlagerungen und entstehende Umtriebe werden im Minimum 10% vom Faktura Betrag berechnet. Eventuelle Kontrollen und Instandsetzungsarbeiten werden separat verrechnet.
Ware, die nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist auf Wunsch des Bestellers nicht ausgeliefert werden kann, wird von uns verrechnet. Die Lagerung der Ware in unseren Räumen geschieht dann auf Rechnung und Gefahr des Bestellers.
17. Rücktrittsrecht des Verkäufers (OR 214)
Ist die verkaufte Sache gegen Vorausbezahlung des Preises oder Zug um Zug zu übergeben und befindet sich der Käufer mit der Zahlung des Kaufpreises im Verzuge, so hat der Verkäufer das Recht ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Er hat jedoch dem Besteller, wenn er von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch machen will, sofort Anzeige zu machen.
Ist der Kaufgegenstand vor der Zahlung in den Besitz des Bestellers übergegangen, so hat der Verkäufer ausdrücklich das Recht wegen Verzuges des Bestellers vom Vertrag zurückzutreten und die übergebene Sache zurückzufordern.
18. Rücktrittsrecht bei Kauf im Internet / Webshop
Im Internet/Webshop eingekaufte Ware kann innerhalb von 10 Arbeitstagen in einwandfreiem Zustand und in Originalverpackung retourniert werden. In diesem Falle vergüten wir dem Besteller den Kaufbetrag. Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Bestellers.
19. Datenschutz
Wir beachten bei der Erhebung, Nutzung, Speicherung und Löschung personenbezogener Daten die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Angaben von persönlichen Daten (E-Mail Adresse, Namen, Anschriften etc.) ist freiwillig und wir erheben nur die Daten, die der Kunde zur Verfügung stellt. Wir verwenden die personenbezogenen Daten nur intern. Wir geben Daten grundsätzlich nicht an Dritte weiter. Der Kunde kann jederzeit kostenlos Auskunft übe die gespeicherten Daten sowie deren Berichtigung oder Löschung verlangen.
20. Erfüllungsort / Lieferbedingungen
Erfüllungsort für den Besteller und für uns ist Kloten (ZH) und zwar auch dann wenn für die Lieferung nicht Ex-Works vereinbart wurde.
21. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es ist schweizerisches Recht anwendbar. Ausschliesslicher Gerichtstand ist der Geschäftssitz des Verkäufers.
22. Gültigkeit
Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten in allen Punkten, welche nicht gegenseitig schriftlich in anderer Weise geregelt wurden. Besondere Bedingungen des Bestellers, die mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, gelten nur, wenn wir uns schriftlich damit einverstanden erklärt haben.
Brunner-Anliker AG, August 2015
